Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über IT-Dienstleistungen zwischen KLEIV IT&media (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Auftraggeber.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand dieser AGB sind IT-Dienstleistungen, insbesondere:

• Beratung und Konzeption von IT-Lösungen
• Planung, Installation und Konfiguration von IT-Systemen
• Wartung und Support von IT-Infrastrukturen
• Cloud-Services und Managed Services
• IT-Sicherheitsdienstleistungen
• Schulungen und Trainings
• Datenschutzberatung und externe Datenschutzbeauftragte

(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung bzw. dem Angebot.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

(2) Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

§ 4 Pflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen vollständig und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

(2) Der Auftraggeber stellt sicher, dass alle erforderlichen Zugangsberechtigungen und Arbeitsumgebungen bereitgestellt werden.

(3) Der Auftraggeber ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich, soweit nichts anderes vereinbart wurde.

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung richtet sich nach der jeweiligen Vereinbarung. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Abrechnung nach tatsächlichem Aufwand auf Basis der zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gültigen Stundensatze.

(2) Rechnungen sind binnen 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(3) Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen.

§ 6 Leistungszeit und Termine

(1) Termine und Fristen für Leistungen des Auftragnehmers gelten nur dann als verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.

(2) Bei Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder anderer vom Auftragnehmer nicht zu vertretender Umstände verlängern sich die Leistungsfristen angemessen.

§ 7 Gewährleistung

(1) Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen dem vereinbarten Leistungsumfang entsprechen und mit der erforderlichen Sorgfalt ausgeführt werden.

(2) Mängel sind unverzüglich nach Feststellung schriftlich anzuzeigen. Der Auftragnehmer hat das Recht zur Nachbesserung innerhalb angemessener Frist.

(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme bzw. Leistungserbringung.

§ 8 Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

(2) Im Übrigen haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

§ 9 Vertraulichkeit und Datenschutz

(1) Beide Parteien verpflichten sich, über alle ihnen im Rahmen der Vertragsbeziehung bekannt werdenden vertraulichen Informationen Stillschweigen zu bewahren.

(2) Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die DSGVO, einzuhalten.

§ 10 Kündigung

(1) Soweit nichts anderes vereinbart ist, können Dauerschuldverhältnisse von beiden Parteien mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.